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Auf internationaler Ebene von Bedeutung ist die UNO Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) über die Rechte der Menschen mit Behinderungen. Sie ist seit 2006 in Kraft und präzisiert auf umfassende Art und Weise die Menschenrechte für Menschen mit einer Behinderung. Die Konvention bezweckt, Menschen mit Behinderung die gleichberechtigte Ausübung der Grundrechte und –freiheiten zu ermöglichen und zu gewährleisten. Ihre Würde soll geschützt, geachtet und gefördert werden. Die UNO-BRK ist seit 15. Mai 2014 in der Schweiz in Kraft. Das Fakultativprotokoll hat die Schweiz jedoch (noch) nicht ratifiziert.

Die Konvention beinhaltet bürgerliche, politische, wirtschaftliche und kulturelle Rechte.

So zum Beispiel das Recht auf:

  • Leben (Art. 10),
  • Freiheit und Sicherheit (Art. 14),
  • selbstbestimmte Lebensführung (Art. 19),
  • persönliche Mobilität (Art. 20),
  • Zugang zu Informationen (Art. 21),
  • Bildung (Art. 24),Stefan RosaObsidian Canvas Q36q8709hu25 Skateschuh Sb Air Janoski Prism Nike Zoom FKJcl1
  • Gesundheit (Art. 25),
  • Arbeit und Beschäftigung (Art.27).

Die Bestimmungen sind konsequent auf die Gleichstellung und auf Teilhabe ausgerichtet. Sie fordern die Vertragsstaaten gleichzeitig auf, Massnahmen zu ergreifen, um das jeweilige Recht umzusetzen und bestehende Hindernisse aufzuheben. So verlangt Art. 24 nicht nur die Anerkennung des Rechts der Menschen mit Behinderung auf Bildung. Die Vertragsstaaten verpflichten sich auch, ein integratives Bildungssystem zu gewährleisten und die lebenslange Fortbildung zu sichern. Menschen mit Behinderung haben beispielsweise Anrecht auf „integrativen, hochwertigen und unentgeltlichen“ Schulunterricht. Sie sollen mit Kindern ohne Behinderung in ihrer Umgebung in die Schule gehen dürfen und nicht separiert werden.

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Mit dem Behindertengleichstellungsrecht und der IV-Gesetzgebung verfügt die Schweiz bereits über wichtige Vorschriften zugunsten von Menschen mit Behinderungen. Noch bestehen aber Lücken und reichen andere Bestimmungen nicht weit genug. Menschen mit Behinderungen stossen auch in der Schweiz auf Vorurteile und Barrieren, die verhindern, dass sie am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Die UNO-Konvention kann helfen, den Weg zur Gleichstellung und Teilhabe zu beschleunigen. Sie zeigt unter anderem auf, wo noch Handlungsbedarf besteht und schafft neue Verpflichtungen – beispielsweise im Bereich der selbstbestimmten Lebensführung. Art. 19 verlangt, dass Menschen mit einer Behinderung die gleichen Wahlmöglichkeiten haben, in der Gemeinschaft zu leben, wie alle anderen. Sie präzisiert, dass Menschen mit Behinderungen nicht verpflichtet werden dürfen, in besonderen Wohnformen zu leben. Vielmehr sollen sie die gleichen Möglichkeiten haben, zu entscheiden, wo und mit wem sie leben möchten, wie Menschen ohne Behinderung.

Kein Beschwerdeweg ohne Fakultativprotokoll

Seitdem die UNO BRK in Kraft getreten ist, ist sie Bestandteil des Schweizerischen Rechts. Erst wenn die Schweiz jedoch das Fakultativprotokoll unterzeichnet, wird auch ein Beschwerdeweg geschaffen. Dann können Personen und Organisationen sich in Einzelfällen an den „Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ wenden. Liegt eine Konventionsverletzung vor, richtet der Ausschuss eine Empfehlung an den Vertragsstaat.

Schönfärberischer Initialstaatenbericht

Der Bundesrat hat im Sommer 2016 Rechenschaft über den Stand der Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in der Schweiz abgelegt. Der Bericht zeichnet ein zu positives Bild der Situation von Menschen mit Behinderung in der Schweiz. Aus Sicht von insieme und anderer Behindertenorganisationen konzentriert sich der offizielle Bericht zu stark auf die geltenden Gesetze und verschweigt verschiedene praktische Probleme bei deren Umsetzung.

Der Schattenbericht spricht Klartext

Die Behindertenorganisationen haben im Sommer 2017 in ihrem gemeinsamen „Schattenbericht“ die konkreten Probleme für Menschen mit Behinderungen in der Schweiz beschrieben. So dürfen Kinder mit geistiger Behinderung heute noch häufig nicht eine Regelklasse besuchen. Die Möglichkeit für Jugendliche, eine Berufsausbildung zu absolvieren, sind stark eingeschränkt. Viele Erwachsene mit geistiger Behinderung können Arbeitsplatz und Wohnort nicht wählen.

Wie geht es weiter?

Schattenbericht und Initialstaatenbericht wurden in den Jahren 2017 bzw. 2016 dem UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen übergeben. Dieser Ausschuss prüft beide Berichte und spricht anschliessend Vorschläge und Empfehlungen zur Verbesserung der Situation in der Schweiz aus. insieme setzt darauf, dass die internationale Verbindlichkeit der UNO-BRK für Bewegung in der Schweizer Behindertenpolitik sorgt.

Zum Lesen

UNO-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

  • Herunterladen PDF (181KB)

UNO-Konvention in einfacher Sprache

Auf insiemeplus.ch

  • Herunterladen PDF (338KB)

Schattenbericht / Bericht der Zivilgesellschaft

Bericht der Behindertenorganisationen über die Umsetzung der UNO-BRK in der SchweizThea Trainers Sportswear Damen SchuheAir ivory Max Nike Oatmeal Ultra Z58w9 TlF1uJ3Kc5

  • Herunterladen PDF (1394KB)

Initialstaatenbericht

Bericht des Bundesrates über die Umsetzung der UNO-BRK in der Schweiz

  • Herunterladen PDF (808KB)

Informationen zur UNO-Konvention

Auf der Website des Dachverbandes Inclusion Handicap

  • Zur Seite

Information zur UNO-Konvention

Auf der Website der Bundesverwaltung

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